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Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen - ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen - unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen - zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Einleitung: Hintergründe flexibler Integration - Ziel der Untersuchung - Erstes Kapitel: Grundlagen: Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands - Systematisierung verschiedener Formen flexibler Integration - Grundlagen der Diskussion über flexible Integration - Zweites Kapitel: Die verstärkte Zusammenarbeit: Überblick - Allgemeine Voraussetzungen im Vertrag von Amsterdam - Spezielle Voraussetzungen für den EGV im Vertrag von Amsterdam - Spezielle Voraussetzungen für die PJZ im Vertrag von Amsterdam - Durch den Vertrag von Nizza vorgesehene Änderungen - Das Verfahren im Vertrag von Amsterdam - Das Verfahren im Vertrag von Nizza - Die Durchführung verstärkter Zusammenarbeit - Anwendungsfelder verstärkter Zusammenarbeit - Aufnahme zunächst nicht beteiligter Mitgliedstaaten - Ausscheiden eines Mitgliedstaats - Beendigung der verstärkten Zusammenarbeit - Justiziabilität - Zusammenarbeit außerhalb der Verträge - Fazit - Drittes Kapitel: Case-by-case-Flexibilität: Konstruktive Enthaltung in der GASP - Case-by-case-Flexibilität in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Nationale Schutzklauseln - Übereinkommen im Rahmen der PJZ-Opt-in für gerichtliche Kontrolle in der PJZ - Viertes Kapitel: Konkrete Flexibilität: Die Wirtschafts- und Währungsunion, WWU - Der Schengen-Besitzstand - Sonderregelungen in Titel IV EGV - Das opt-out Dänemarks in der Verteidigungspolitik - Fünftes Kapitel: Flexible Integration - eine Abkehr von der Einheitlichkeit der Rechtsordnung: Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Rechtsordnung - Die Erscheinungsformen flexibler Integration vor dem Hintergrund der Einheitlichkeit der Rechtsordnung - Fazit - Ausblick - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
