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Description
(Text)
Der vorliegende Band enthält die Referate, die auf der 5. Speyerer Demokratietagung Ende Oktober 2001 gehalten wurden, sowie die Berichte über die Diskussionen. Von dem früheren Bundespräsidenten Roman Herzog stammt das Wort, Reformen seien in der Bundesrepublik kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Die Schwierigkeiten beruhen nicht nur auf allgemeinen menschlichen Beharrungstendenzen, sie hängen auch mit handfesten etablierten Interessen zusammen. Natürlich haben auch die Verfassungsinstitutionen Auswirkungen auf die Handlungs- und Reformfähigkeit des politischen Systems. In den Referaten und Diskussionen geht es zum einen um Reformen der Institutionen der Parteiendemokratie selbst, zum Beispiel durch Änderung des Wahlrechts oder durch Einführung oder Erweiterung direktdemokratischer Entscheidungsmöglichkeiten. Zum anderen geht es um die Durchsetzung von Reformen in einzelnen Politikfeldern (z. B. Steuern und Soziales). Die Notwendigkeit und die Chancen von Reformen werden im Einzelnen dargelegt.
(Table of content)
Inhalt: R. Fisch, Begrüßung durch den Rektor - H. H. von Arnim, Einführung in die Tagung - J. A. Frowein, Parteienstaat in der Krise? - S. Koch, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von J. A. Frowein - A.-A. Guha, Ochsentour, Seiteneinsteiger oder ungenutzte Chance der Parteien - M. Weschka, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von A.-A. Guha - G. Häfner, Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid, Kumulieren und Panaschieren auf Bundesebene? - O. Graf, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von G. Häfner - M. Miegel, Die Durchsetzbarkeit von Reformen des Sozialstaats in der Demokratie - S. Gille, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von M. Miegel - F. Decker, Präsidialsystem und direkte Demokratie in der Europäischen Union? - R. Betz, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von F. Decker - S. Fisch, Das Hambacher Fest: Vergangenheit und Vergangenheitspolitik - P. Bareis, Die Durchsetzbarkeit von Steuerreformen in der Demokratie - A. Unkelbach, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von P. Bareis - C. Leggewie / C. Bieber, Demokratie 2.0? Politische Online-Kommunikation und digitale Politikprozesse - H.-P. Wabro, Bericht über die Diskussion zum Vortrag von C. Leggewie - M. Morlok, Parteienfinanzierung: Mängel und Reformchancen - S. Kleb, Bericht über die Abschlussdiskussion
(Author portrait)
Hans H. von Arnim, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, früherer Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und Verfassungsrichter in Brandenburg, war mit vielen Bestsellern einer der Ersten, der Machtmissbrauch, Inkompetenz und Opportunismus in den politischen Parteien anprangerte. Er gehört zu den versiertesten Kennern unserer Wahlsysteme und Parteienstrukturen.