Description
(Text)
Dünger verschmutzen unsere Umwelt, unser Trinkwasser, unsere Luft. Ist das Düngerproblem überhaupt rechtlich zu lösen? Lösungsansätze finden wir in den verschiedensten Rechtsakten. Im deutschen Agrar- und Umweltrecht wirft die Düngung viele Rechtsfragen auf. Eine wichtige lautet: Wird das Gebot der Widerspruchsfreiheit bei den einzelnen Rechtsvorschriften gewahrt? Ines Härtel versucht hier, eine Antwort zu geben.
Die Autorin beleuchtet auch das Europäische Gemeinschaftsrecht. Reichen die EG-Richtlinien aus, um die düngerspezifischen Umweltprobleme zu lösen, oder fehlt es noch an einem Gesamtkonzept? Ein Blick über die Grenzen könnte dem deutschen Normgeber neue Wege aufzeigen. Was haben die Niederländer und die Flamen zu bieten? Haben sie bessere Rechtsinstrumente als wir?
(Table of content)
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Gegenstand und Ziel der Untersuchung - 2. Teil: Die agrar- und naturwissenschaftlichen Vorgaben: Arten der Düngung - Düngung nach guter fachlicher Praxis, Überdüngung und Scheindüngung - Umweltauswirkungen der landwirtschaftlichen Düngung - 3. Teil: Die gemeinschaftsrechtlichen Instrumente zur Lösung der Düngerproblematik: Überblick über einschlägige Rechtsakte -Die Rechtsakte im einzelnen - Rechtsfragen zur Nitratrichtlinie - 4. Teil: Das deutsche Recht: Das Sachproblem - Historische Entwicklung düngerspezifischer Rechtsvorschriften - Düngemittelrecht - Die abfallrechtlichen Anforderungen - Entschädigungsleistungen bei der Aufbringung von Klärschlamm - Immissionsschutzrechtliche Pflichten - Flächendeckender Gewässerschutz - Wasserrechtliche Anforderungen in Wasserschutzgebieten - Vertragsgrundwasserschutz - Wasserrechtliche Anforderungen an die Lagerung von Düngern - Naturschutzrecht - Düngung und Bundes-Bodenschutzgesetz - Umsetzung der Nitratrichtlinie - Entwürfe zum Umweltgesetzbuch - Vorschläge für eine Stickstoffabgabe und Gülleabgabe - 5. Teil: Das niederländische Recht: Problemstellung - Die Entwicklung der niederländischen Dungpolitik - Überblick über das Instrumentarium der niederländischen Düngergesetzgebung - Entwicklung der niederländischen Gesetzgebung - Staats- und verwaltungsrechtliche Grundlagen - Das Nährstoffbuchführungssystem (MINAS) - Düngeranwendung - Dungproduktion - Gesetz zur Umstrukturierung der Schweinehaltung (Wet herstructurering varkenshouderij) - Umweltprüfung der Lagerung von Dung - Baurecht - Grundwasserschutzgebiete - Naturschutzrecht - Umsetzung der Nitratrichtlinie - Ausblick: Geplante Gesetzgebung - 6. Teil: Das flämische Recht: Sachproblem - Die Entwicklung der flämischen Dungpolitik - Überblick über die Entwicklung der Düngergesetzgebung - Staats- und verwaltungsrechtliche Grundlagen - Institutionen und Verfahren im Hinblick auf die Düngerproblematik - Düngeranwendung - Dungproduktion - Abgaben -
(Review)
»Ein einheitliches widerspruchsfreies Regelungskonzept für die landwirtschaftliche Betätigung fehlt. [...] Umso verdienstvoller ist es vor diesem Hintergrund, daß die von Volkmar Götz betreute Göttinger Dissertation eines der schwierigsten und umstrittensten Themen im Verhältnis von Landwirtschaft und Umweltschutz detailliert und fundiert behandelt: die Düngung im Agrar- und Umweltrecht. [...] Die Arbeit besticht durch ihre detailreiche und umfassende Darstellung der Düngeproblematik im Gemeinschaftsrecht und vor allem im deutschen Recht. [...] Jeder, der sich mit Fragen der Düngung in Wissenschaft und Praxis befaßt, wird auf die grundlegende Arbeit zurückgreifen und sich mit ihren gut begründeten Ergebnissen auseinandersetzen müssen. Die Arbeit stellt eine Bereicherung des umweltrechtlichen und des agrarrechtlichen Schrifttums dar.«
Prof. Peter Axer, in: Zeitschrift für Wasserrecht, Heft 3/2003
