Description
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Die International Telecommunications Satellite Organization betrieb lange Zeit das größte globale Satellitennetz und hatte bei der weltweiten Fernseh- und Sprachübertragung eine Monopolstellung inne. Die Autorin beschreibt die Anforderungen an die INTELSAT, sich dem explodierenden Wettbewerb in der Telekommunikation zu stellen. Um mit den neuen Marktbedingungen zu harmonieren, war die internationale Fernmeldeorganisation aufgerufen, ihre Teilnahme am Wirtschaftssektor Telekommunikation neu zu gestalten. Mit der Gründung des Unternehmens New Skies Satellites N. V. und der Ausgliederung der Unternehmensbereiche für das Direct-to-Home-Fernsehen ist die Organisation diesem Aufruf bereits zum Teil nachgekommen. Allerdings gibt es kein in sich geschlossenes Rechtsnormsystem, das sich auf derartige Restrukturierungsvorgänge einer internationalen Organisation anwenden ließe.
Isabel Polley beleuchtet daher die Rechtsgrundlagen, die für diesen Prozeß der Restrukturierung bzw. Privatisierung herangezogen werden können. Im Ergebnis hat die INTELSAT nach der Lehre der »Implied Powers« die Kompetenz zur Gründung des Unternehmens. Die Rechtsverhältnisse zwischen diesem und der internationalen Organisation gestalten sich zum überwiegenden Teil nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen. Die Autorin zeigt darüber hinaus weitreichendere Restrukturierungsmodelle für das internationale Fernmeldesystem auf.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einführung: Problemstellung - Gang der Untersuchung - 1. Kapitel: INTELSAT und der Markt der internationalen Telekommunikation: Nutzung des Weltraums durch Satellitensysteme - Marktöffnung in der Telekommunikation - Zusammenfassung des 1. Kapitels - 2. Kapitel: Entstehung von INTELSAT: Historische Motive - COMSAT - Die Interimsabkommen - Die endgültigen Übereinkommen - Zusammenfassung des 2. Kapitels -3. Kapitel: Ausgestaltung der INTELSAT: INTELSAT als internationale Organisation - INTELSAT und die weltraumrechtlichen Vorgaben - Der Betrieb von INTELSAT - Rechte und Pflichten der Mitglieder - Direkter Zugang - Beziehungen von INTELSAT zu den Vertragsparteien und Dritten - Zusammenfassung des 3. Kapitels - 4. Kapitel: Restrukturierung der INTELSAT durch Teilprivatisierung: Argumente für und gegen eine Privatisierung der INTELSAT - Working Party zur Privatisierung - Gründung des Unternehmens New Skies Satellites N. V. - Ausgestaltung von New Skies Satellites N. V. - Allgemeine Wettbewerbsschutzmaßnahmen - Zusammenfassung des 4. Kapitels - 5. Kapitel: Rechtsverhältnisse zwischen INTELSAT und dem privatisierten Unternehmen: Übergang von Rechten und Pflichten - Wettbewerbsschutzmaßnahmen zwischen INTELSAT und New Skies - Ensured Capacity Rights (ECR) - Service Contract - Zusammenfassung des 5. Kapitels - 6. Kapitel: Ausblick auf weitere Restrukturierungsmaßnahmen: Politische und rechtliche Bestrebungen der USA - Optionen der Umgestaltung - Zusammenfassung des 6. Kapitels - Schlußbetrachtung - Anlagen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
